Stellenzulagen

Stellenzulagen und Amtszulagen

Stellenzulagen dienen der Bewertung von Funktonen, die sich von den Anforderungen in den Ämtern der betreffenden Besoldungsgruppen deutlich abheben. Häufig werden sie bei gleichartigen Aufgaben in den Ämtern mehrerer Besoldungsgruppen oder für einen Verwaltungszweig zusammengefasst. Gesetzestechnisch sind sie in den Besoldungsordnungen A und B aufgeführt. Aufgrund ihres Funktionsbezuges sind sie bei veränderter Tätigkeit widerruflich und mit Ausnahme der allgemeinen Stellenzulage inzwischen nicht mehr ruhegehaltfähig. Sie nehmen nur dann an den allgemeinen Besoldungsanpassungen teil, wenn dies ausdrücklich gesetzlich normiert ist. Anders als Amtszulagen sind sie nicht Bestandteil des Grundgehalts und daher nicht vom Grundsatz der amtsangemessenen Alimentation geschützt, so dass der Dienstherr auf diese „jederzeit" gesetzlich zugreifen und diese ändern kann.

Amtszulagen dienen der Bewertung von Ämtern und stellen einen Ausgleich für Besoldungsgruppen zwischen den regulären Gruppen A 2 bis A 16, B 1 bis B 11 und R 1 bis R 9 dar. Sie sollen die Anforderungen an Ämter berücksichtigen, die höher liegen als in den Ämtern der Besoldungsgruppe, ohne jedoch die der nächsthöheren Besoldungsgruppe zu erreichen. Im Gesetz werden sie als sog. Fußnoten zu einem Amt ausgewiesen. Amtszulagen sind Bestandteil des Grundgehaltes, unwiderruflich und ruhegehaltfähig. Sie dürfen 75 Prozent des Unterschiedsbetrages zwischen dem Endamt der Besoldungsgruppe des Beamten und dem Endgrundgehalt der nächsthöheren Besoldungsgruppe nicht übersteigen. Mit den Amtszulagen, die es bei Arbeitnehmern nicht gibt, sind im Großen und Ganzen die Vergütungsgruppenzulagen vergleichbar. Es handelt sich dabei um Zulagen, die einzelnen Tätigkeitsmerkmalen der Vergütungsordnung zugeordnet sind und die entweder nach einer Bewährungszeit oder für eine besondere Funktion (z. B. an Angestellte im Schreibdienst) gezahlt werden. Es wird damit eine Heraushebung aus der Ebene einer Vergütungsgruppe bewirkt, ohne die nächsthöhere Vergütungsgruppe zu erreichen. Man könnte diese Zu lagen auch als Zwischenvergütungsgruppen bezeichnen.

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