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Saarländisches Besoldungsgesetz (SBesG)
vom 13. Oktober 2021, zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 12. Juli 2023 (Amtsbl. I S. 810).
Inhaltsübersicht
Abschnitt I
Allgemeine Vorschriften
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei Familienpflegezeit, Pflegezeit und sonstigen Freistellungen
§ 10 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 11 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 12 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 13 Rückforderung von Bezügen
§ 17 Aufwandsentschädigungen und Geldzuwendungen
Abschnitt II
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 23 Ernennung und Einweisung in die Planstelle
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 24 Besoldungsordnungen A und B
§ 25 Hauptamtliche Wahlbeamtinnen auf Zeit der Gemeinden und Gemeindeverbände
§ 26 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 27 Eingangsamt für Beamtinnen und Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 29 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 30 Bemessung des Grundgehalts
§ 31 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 32 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter an Hochschulen sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 35 Vergaberahmen für den Bereich der künstlerischen Hochschulen
§ 36 Forschungs- und Lehrzulage
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 39 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt III
Familienzuschlag
§ 40 Grundlagen des Familienzuschlags
§ 41 Stufen des Familienzuschlags
§ 42 Änderung des Familienzuschlags
Abschnitt IV
Zulagen, Vergütungen
§ 43 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 44 Stellenzulage für hauptamtliche Lehrkräfte
§ 45 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 46 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 47 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 50 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 51 Vergütung für Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
§ 52 Andere Zulagen und Vergütungen
Abschnitt V
Auslandsbesoldung
Abschnitt VI
Anwärterbezüge
§ 55 Anwärterbezüge nach Ablegen der Laufbahnprüfung
§ 58 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 59 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 60 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt VII
Vermögenswirksame Leistungen
§ 61 Vermögenswirksame Leistungen
§ 62 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
Abschnitt VIII
Sonstige Leistungen
§ 64 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 65 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
Abschnitt IX
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 66 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 67 Übergangsregelung zum Erfahrungsdienstalter
§ 68 Übergangsregelung zum Familienzuschlag
§ 69 Übergangsregelung zu Ausgleichszulagen
§ 70 Übergangsregelung zur Neuregelung der Auslandsbesoldung
§ 71 Übergangsregelung aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 72 Weitergeltung von Vorschriften
Anlagen
Anlage I Besoldungsordnungen A und B
Anlage II Besoldungsordnung W
Anlage III Besoldungsordnung R
Anlage IV Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R
Anlage V Familienzuschlag
Anlage VI Anwärtergrundbeträge
Anlage VII Zulagen
Red 20230817 / 20221020