Hamburg: Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG) - Übersicht
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Hamburgisches Besoldungsgesetz (HmbBesG)
vom 26. Januar 2010, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 11. Juli 2023 (HmbGVBl. S. 250, 252)
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 5 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 6 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 7 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7a Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit
§ 8 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 9 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Verjährung von Ansprüchen
§ 16 Rückforderung von Bezügen
Abschnitt 2
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 23 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
Unterabschnitt 2
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 24 Besoldungsordnungen A und B
§ 25 Einstiegsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 27 Bemessung des Grundgehalts
§ 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 30 Nicht zu berücksichtigende Zeiten
Unterabschnitt 3
Vorschriften für Professorinnen, Professoren, Juniorprofessorinnen, Juniorprofessoren, hauptberufliche Leiterinnen, hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 33 Grund-, Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 34 Besondere Leistungsbezüge
§ 35 Funktions-Leistungsbezüge
§ 37 (aufgehoben)
§ 38 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen
§ 39 Forschungs- und Lehrzulage
§ 41 Übergangsvorschrift aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 41a Übergangsvorschrift aus Anlass der Einführung von Grundleistungsbezügen
Unterabschnitt 4
Vorschriften für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 43 Bemessung des Grundgehalts
Abschnitt 3
Familienzuschlag
§ 44 Grundlage des Familienzuschlags
§ 45 Stufen des Familienzuschlags
§ 46 Änderung des Familienzuschlags
Abschnitt 4
Zulagen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Grundsätze
Unterabschnitt 2
Stellenzulagen
§ 49 Zulage für Polizei und Steuerfahndungsdienst
§ 52 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
§ 55 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit Meisterprüfung
§ 55a Zulage für die Landeswahlleiterin oder den Landeswahlleiter
§ 55b Zulage für Lehrerinnen und Lehrer
Unterabschnitt 3
Andere Zulagen
§ 56 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 57 (aufgehoben)
§ 58 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 59 Zulage für Lehrkräfte mit besonderen Funktionen
§ 60 Zulage bei mehreren Ämtern
§ 61 Zulagen für Juniorprofessorinnen und Juniorprofessoren
§ 62 Ausgleichszulagen für den Wegfall von Stellenzulagen
§ 62a Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel
Abschnitt 5
Vergütungen
§ 64 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst
Abschnitt 6
Leistungsorientierte Besoldung
§ 65 Leistungsorientierte Besoldung
Abschnitt 7
Auslandsbesoldung
Abschnitt 8
Anwärterbezüge
§ 68 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 70 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 71 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 72 Kürzung der Anwärterbezüge
Abschnitt 9
Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen
§ 73a Angleichungszulage für die Jahre 2021 bis 2025
§ 74 Vermögenswirksame Leistungen
Abschnitt 10
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 77 (aufgehoben)
§ 78 (aufgehoben)
§ 80 Künftig wegfallende Ämter
§ 81 Körperschaftsbeamtinnen und -beamte
§ 83 Übergangsregelung zum Familienzuschlag
Anlagen I bis X
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Red 20230817 / 20220101
