Niedersachsen: Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG) - Übersicht

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Niedersächsisches Besoldungsgesetz (NBesG)

vom 20. Dezember 2016 (Nds. GVBl. S. 308, 2017 S. 64), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21. Juni 2023 (Nds. GVBl. S. 110).

Inhaltsübersicht
     
Erster Teil    
Allgemeine Vorschriften    

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Bestandteile der Besoldung

§ 3 Regelung durch Gesetz, Anpassung der Besoldung

§ 4 Anspruch auf Besoldung

§ 5 Zuordnung von Funktionen zu Ämtern und von Ämtern zu Besoldungsgruppen

§ 6 Dienstpostenbewertung, Einweisung in und Verteilung der Planstellen

§ 7 Höhe des Grundgehalts

§ 8 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes oder Übertragung einer anderen Funktion

§ 9 Weitergewährung der Besoldung bei Versetzung in den einstweiligen Ruhestand, bei Entlassung von politischen Beamtinnen und Beamten oder bei Abwahl von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten auf Zeit 

§ 10 Besoldung bei mehreren Hauptämtern

§ 11 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung, Altersteilzeit und Beurlaubung zur Betreuung, Pflege oder Begleitung

§ 12 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit

§ 13 Kürzung der Besoldung bei Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 14 Verlust des Anspruchs auf Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst

§ 15 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung

§ 16 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstkleidungszuschuss

§ 17 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

§ 18 Verjährung von Ansprüchen

§ 19 Rückforderung von Bezügen

§ 20 Aufwandsentschädigungen, sonstige Geldzuwendungen

§ 21 Zahlungsweise

     
Zweiter Teil    
Besondere Vorschriften für einzelne Gruppen von Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richtern    
     
Erstes Kapitel    
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und B    
     
§ 22 Künftig wegfallende Ämter, Grundamtsbezeichnungen

§ 23 Einstiegsämter

§ 24 Obergrenzen für Beförderungsämter 

§ 25 Erfahrungsstufen der Besoldungsordnung A, Erfahrungszeit

§ 26 Nicht anerkennungsfähige Zeiten

§ 27 Öffentlich-rechtliche Dienstherren, Hauptberuflichkeit

§ 28 Beamtinnen und Beamte auf Zeit im kommunalen Bereich

     
Zweites Kapitel    
Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnung W    
     
§ 29 Leistungsbezüge

§ 30 Vergaberahmen

§ 31 Professorinnen und Professoren an der Polizeiakademie Niedersachsen

     
Drittes Kapitel    
Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte    
     
§ 32 Obergrenzen für Beförderungsämter

§ 33 Erfahrungsstufen der Besoldungsgruppen R 1 und R 2, Erfahrungszeit und nicht anerkennungsfähige Zeiten
     
Dritter Teil    
Familienzuschlag und Familienergänzungszuschlag    
     
§ 34 Höhe des Familienzuschlags

§ 35 Stufen des Familienzuschlags

§ 36 Änderung des Familienzuschlags

§ 36a Familienergänzungszuschlag 

     
Vierter Teil    
Zulagen, Prämien, Vergütungen und Zuschläge    
     
§ 37 Amtszulage

§ 38 Allgemeine Stellenzulage

§ 39 Besondere Stellenzulage

§ 40 Ausgleichszulage bei Wegfall von besonderen Stellenzulagen

§ 41 Ausgleichszulage bei Dienstherrenwechsel

§ 42 Ausgleichszulage für hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

§ 43 Forschungs- und Lehrzulage

§ 44 Zulage für die vorübergehende Wahrnehmung von Aufgaben eines höherwertigen Amtes 

§ 45 Zulage bei befristeter Übertragung herausgehobener Funktionen

§ 46 Zulage für besondere Erschwernisse

§ 47 Mehrarbeitsvergütung

§ 48 Vergütung für zusätzliche Arbeit

§ 49 Vergütung für die Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien

§ 50 Vergütung für Beamtinnen und Beamte im Vollstreckungsdienst

§ 51 Zusätzliche Vergütung bei verlängerter Arbeitszeit im Feuerwehrdienst

§ 52 Unterrichtsvergütung im Vorbereitungsdienst

§ 53 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen

§ 54 Personalgewinnungszuschlag

§ 55 Zuschlag beim Hinausschieben des Ruhestandes

     
Fünfter Teil    
Auslandsbesoldung    
     
§ 56 Auslandsbesoldung

     
Sechster Teil    
Anwärterbezüge    
     
§ 57 Grundsatz

§ 58 Anwärtergrundbetrag

§ 59 Anwärtersonderzuschlag

§ 60 Herabsetzung der Anwärterbezüge und Wegfall des Anspruchs

§ 61 Anwärterbesoldung nach Ablegung der den Vorbereitungsdienst abschließenden Prüfung

§ 62 Anrechnung anderer Einkünfte

Siebenter Teil    
Jährliche Sonderzahlungen und vermögenswirksame Leistungen    
     
§ 63 Jährliche Sonderzahlungen

§ 63a Sonderzahlung für das Jahr 2021

§ 64 Vermögenswirksame Leistungen

     
Achter Teil    
Übergangs- und Schlussvorschriften    
     
§ 65 Übergangsregelungen für Ausgleichszulagen

§ 66 Übergangsregelung bei vor dem 1. Januar 2010 bewilligter Altersteilzeit

§ 67 Übergangsregelung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung

§ 68 Übergangsregelung für Beamtinnen und Beamte der Bundesbesoldungsordnung C

§ 69 Überleitung der vor dem 29. Juli 2014 gewährten Leistungsbezüge 

§ 70 Überleitung der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter in die Ämter und Funktionszusätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R

§ 71 Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte der Besoldungsordnungen A und C sowie für Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 in der Zeit vom 1. September 2011 bis zum 31. Dezember 2016

§ 72 Zuordnung der vorhandenen Beamtinnen und Beamten der Besoldungsordnungen A und C sowie der vorhandenen Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Besoldungsgruppen R 1 und R 2 zu den Erfahrungsstufen und Ableistung der Erfahrungszeit

§ 73 Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2017

§ 73a Anpassung der Erfahrungsstufen zum 1. Januar 2023

§ 74 Übergangsregelung für Anwärterinnen und Anwärter in der Ausbildung zur Justizvollzugsfachwirtin oder zum Justizvollzugsfachwirt

§ 75 Überleitung von Beamtinnen und Beamten in Ämtern der Besoldungsgruppe A 4

Anlagen

Anlage 1 Besoldungsordnung A

Anlage 2 Besoldungsordnung B 

Anlage 3 Besoldungsordnung W

Anlage 4 Besoldungsordnung R

Anlage 5 Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen A, B, W und R

Anlage 6 Zusätze zu den Grundamtsbezeichnungen der Besoldungsordnung A für Landesbeamtinnen und Landesbeamte

Anlage 7 Familienzuschlag

Anlage 8 Höhe der Amtszulagen

Anlage 9 Allgemeine Stellenzulage

Anlage 10 Höhe der Allgemeinen Stellenzulage

Anlage 11 Besondere Stellenzulagen

Anlage 12 Höhe der besonderen Stellenzulagen

Anlage 13 Mehrarbeitsvergütung 

Anlage 14 Auslandszuschlag

Anlage 15 Anwärtergrundbetrag

Anlkage 16 Grundgehaltssätze für die Besoldungsgruppen C 1 bis C 4

Anlahge 17 Höhe der Stellenzulagen und Zulagen

Anlage 18 Überleitungsübersicht

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Red 20230817

 

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