Hessen: Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG) - Übersicht
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Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)
vom 27. Mai 2013, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 29. Juni 2023 (GVBl. S. 456, 471)
Inhaltsübersicht
Erster Teil
Allgemeine Vorschriften
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 6a Besoldung während Familienpflegezeit und Pflegezeit
§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12 Rückforderung von Bezügen
§ 13 Verjährung von Ansprüchen
§ 14 Besoldung bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 15 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen oder bei Dienstherrenwechsel
§ 17 (aufgehoben)
Zweiter Teil
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Abschnitt
Allgemeine Grundsätze
§ 21 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 22 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Zweiter Abschnitt
Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 23 Besoldungsordnungen A und B
§ 25 Eingangsämter für Beamtinnen und Beamte
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 28 Bemessung des Grundgehalts
§ 29 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 30 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 31 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
Dritter Abschnitt
Vorschriften für Professorinnen und Professoren sowie hauptberufliche Leiterinnen und Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 33 Bemessung des Grundgehalts
§ 34 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 36 unbesetzt
§ 37 Forschungs- und Lehrzulage
§ 38 Verordnungsermächtigungen
§ 39 Anrechnung des erhöhten Grundgehalts auf die Leistungsbezüge
Vierter Abschnitt
Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 41 Bemessung des Grundgehalts
§ 41a Finanzieller Ausgleich bei Rufbereitschaft
Dritter Teil
Familienzuschlag
§ 42 Grundlage des Familienzuschlags
§ 44 Änderung des Familienzuschlags
VIERTER TEIL
Zulagen, Zuschläge und Vergütungen
§ 46 Leistungsanreize, Leistungsanerkennung
§ 47 Zulage für die Wahrnehmung herausgehobener befristeter Funktionen
§ 48 Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes
§ 49 Zulage für besondere Erschwernisse
§ 50 Mehrarbeitsvergütung und pauschale Abgeltung bei Rufbereitschaft
§ 51 Arbeitszeitausgleichszahlung
§ 52 Vergütung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher
§ 53 Vollstreckungsvergütung für andere Vollstreckungsbeamtinnen und Vollstreckungsbeamte
§ 54 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 54a Zuschlag bei Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand
§ 55 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 56 Andere Zulagen und Vergütungen
§ 56a Geltung für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte
Fünfter TEIL
Auslandsbesoldung
§ 57 Auslandsdienstbezüge, Auslandsverwendungszuschlag, Kaufkraftausgleich
Sechster Teil
Anwärterbezüge
§ 59 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 61 Unterrichtsvergütung für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
§ 62 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 63 Kürzung der Anwärterbezüge
Siebter Teil
Vermögenswirksame Leistungen
§ 64 Vermögenswirksame Leistungen
§ 65 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
§ 67 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
Achter Teil
Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 68 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 69 (aufgehoben)
§ 70 Übergangsvorschriften aus Anlass des Professorenbesoldungsreformgesetzes
§ 72 Überleitung von Bundesrecht in Landesrecht
§ 73 Aufhebung bisherigen Rechts
§ 74 Künftig wegfallende Ämter
§ 75 Anpassung von Bezügen nach geltendem Recht
§ 76 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlagen
Anlage I Besoldungsordnungen A und B
Anlage II Besoldungsordnung W
Anlage II Besoldungsordnung R
Anlage IV Grundgehaltssätze
Anlage V Familienzuschlag
Anlage VI Anwärtergrundbetrag
Anlage VII Amts- und Stellenzulagen sowie sonstige Zulagen
Anlage VIII Besoldungsordnung C
Anlage IX Stellenobergrenzen
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Red 20230901
