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Thüringer Besoldungsgesetz (ThürBesG)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2016; zuletzt geändert durch die Änderung: Inhaltsverzeichnis und § 14 und Anlage 1 geändert, § 67g und Anlagen 5 bis 10 neu gefasst durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juni 2023 (GVBl. S. 192, 193)
Inhaltsübersicht
Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 5 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 7 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 8 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 9 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung, Dienstwohnungsbestimmungen
§ 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 12 Verjährung von Ansprüchen
§ 13 Rückforderung von Bezügen
Zweiter Abschnitt
Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Erster Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze
§ 16 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 17 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
Zweiter Unterabschnitt
Bestimmungen für Beamte
§ 18 Besoldungsordnungen A und B
§ 19 Hauptamtliche Wahlbeamte auf Zeit der Gemeinden und Landkreise
§ 21 Eingangsamt für Beamte in besonderen Laufbahnen
§ 23 Obergrenzen für Beförderungsämter
§ 24 Bemessung des Grundgehalts
§ 25 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn
Dritter Unterabschnitt
Bestimmungen für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 28 Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezüge
§ 29 Besondere Leistungsbezüge
§ 30 Funktions-Leistungsbezüge
§ 32 (aufgehoben)
§ 33 Forschungs- und Lehrzulage
Vierter Unterabschnitt
Bestimmungen für Richter und Staatsanwälte
§ 36 Bemessung des Grundgehalts
Dritter Abschnitt
Familienzuschlag
§ 37 Grundlage des Familienzuschlags
§ 38 Stufen des Familienzuschlags
§ 39 Änderung des Familienzuschlags
Vierter Abschnitt
Sonstige Besoldungsbestandteile
§ 40 Amtszulagen und Stellenzulagen
§ 42 Ausgleichszulage bei Dienstherrnwechsel
§ 45 Vergütung für Beamte im Vollstreckungsdienst
§ 45a Vergütung für Gerichtsvollzieher
§ 46 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 47 Zulage für stellvertretende Behördenleiter
§ 47a Zulage für Notfallsanitäter
§ 48 Andere Zulagen und Vergütungen
Fünfter Abschnitt
Auslandsbesoldung
Sechster Abschnitt
Anwärterbezüge
§ 51 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 53 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 54 Kürzung der Anwärterbezüge
§ 55 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
Siebenter Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen
§ 56 Vermögenswirksame Leistungen
§ 57 Höhe der vermögenswirksamen Leistungen
§ 59 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
Achter Abschnitt
Dienstkleidung, Unterkunft
§ 60 Dienstkleidung, Unterkunft
Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 61 Allgemeine Verwaltungsvorschriften und Zuständigkeitsregelungen
§ 64 Überleitungsbestimmung zu Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Besoldungsgesetzes
§ 65a Übergangsregelung aus Anlass des Wegfalls der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes
§ 66 Übergangsbestimmungen zur Professorenbesoldung
§ 66a Anpassung der Leistungsbezüge in der Professorenbesoldung
§ 67b Überleitungs- und Übergangsregelung zum Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018
§ 67c Überleitungs- und Übergangsbestimmungen zur Einführung von Funktionsstellen für Fachleiter
§ 68 Gleichstellungsbestimmung
Red 20230817