Bremen: Bremisches Besoldungsgesetz (BremBesG) - Übersicht
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Gesetz über die Besoldung der bremischen Beamtinnen und Beamten sowie Richterinnen und Richter (Bremisches Besoldungsgesetz - BremBesG)
Inkrafttreten 01.06.2023; Zuletzt geändert durch:§§ 15, 28 und 35, Anlagen I und III geändert, Anlage 6 neu gefasst durch Artikel 3 des Gesetzes vom 02.05.2023 (Brem.GBl. S. 415, 418)
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 5 Öffentlich-rechtliche Dienstherren
§ 8 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 9 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9a Besoldung bei Pflegezeit und Familienpflegezeit
§ 10 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 12 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 13 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 14 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 15 Abtretung und Verpfändung von Besoldung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 16 Rückforderung von Besoldung
Abschnitt 2 Grundgehalt, Leistungsbezüge an Hochschulen
Unterabschnitt 1 Allgemeine Grundsätze
§ 19 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 20 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 21 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
Unterabschnitt 2 Vorschriften für Beamtinnen und Beamte
§ 25 Bemessung des Grundgehalts der Besoldungsordnungen A und B
§ 26 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
Unterabschnitt 3 Vorschriften für Professorinnen und Professoren, hauptberufliche Leiterinnen und Leiter sowie Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 27 Grundgehaltssätze der Besoldungsordnungen W und C
§ 28 Leistungsbezüge in der Besoldungsordnung W
§ 29 Ruhegehaltfähigkeit von Leistungsbezügen in der Besoldungsordnung W
§ 30 Hochschul-Leistungsbezügeverordnung
§ 31 Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung C
Unterabschnitt 4 Vorschriften für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
§ 32 Grundgehaltssätze in der Besoldungsordnung R
§ 33 Bemessung des Grundgehalts in der Besoldungsordnung R
Abschnitt 3 Familienzuschlag
§ 34 Grundlage des Familienzuschlages
§ 35 Stufen des Familienzuschlages
§ 35a Familienergänzungszuschlag
§ 36 Änderung des Familienzuschlages
Abschnitt 4 Zulagen, Vergütungen
§ 39 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
§ 40 Ausgleichszulage für die Verringerung des Grundgehalts infolge eines Dienstherrenwechsels
§ 41 Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen
§ 43 Zulage für Beamtinnen und Beamte beim Landesamt für Verfassungsschutz
§ 44 Zulage für Beamtinnen und Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
§ 45 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Berufsfeuerwehr
§ 47 Zulage für Beamtinnen und Beamte der Steuerverwaltung
§ 48 Zulage für Lehrerinnen und Lehrer als Pädagogische Mitarbeiterin oder Pädagogischer Mitarbeiter
§ 48a Zulage für Lehrkräfte zur stufenweisen Anhebung der Lehrkräftebesoldung
§ 50 Zulage für Juniorprofessorinnen oder Juniorprofessoren
§ 51 Zulage bei mehreren Ämtern
§ 52 Prämien und Zulagen für besondere Leistungen
§ 53 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 55 Gerichtsvollziehervergütung
§ 56 Andere Zulagen, Vergütungen und Zuwendungen
§ 57 Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 57a Zuschlag in Fällen des Hinausschiebens des Eintritts in den Ruhestand
Abschnitt 5 Auslandsbesoldung
Abschnitt 6 Anwärterbezüge
§ 60 Anwärterbezüge nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 62 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter
§ 63 Kürzung der Anwärterbezüge
§ 64 Anrechnung anderer Einkünfte
Abschnitt 7 Jährliche Sonderzahlung, vermögenswirksame Leistungen
§ 66 Vermögenswirksame Leistungen
Abschnitt 8 Sonstige Vorschriften
§ 67 Besoldung der dienstordnungsmäßig Angestellten im Bereich der Sozialversicherung
§ 68 Künftig wegfallende Ämter
§ 69 Einstufung von Ämtern nach Schülerzahlen
Abschnitt 9 Übergangsvorschriften
§ 74 Übergangsvorschrift im Bereich der Lehrkräfte
§ 77 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Auslandsbesoldung
§ 78 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung von Ausgleichszulagen
§ 80 Übergangsvorschrift aus Anlass der Neuregelung der Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
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Red 20230830
